AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Online-Shops der Schwertfels Consulting GmbH

 

• 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter des Online-Shop, der Schwertfels Consulting GmbH, (nachfolgend „Schwertfels“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Schwertfels stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

• 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment von Schwertfels Produkte, insbesondere den „ReFa Report“ und den „ReFA Gehaltsreport“, auswählen und diese über den Button „Zum Warenkorb hinzufügen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Schwertfels schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Schwertfels eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Schwertfels zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

• 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Download

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 10 Tage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Schwertfels dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Schwertfels von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Schwertfels dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Sofern der Kunde ein digitales Produkt bei Schwertfels bestellt hat, erhält der Kunde per E-Mail einen Download-Link.Über diesen Download-Link kann das digitale Produkt heruntergeladen werden. Es obliegt dem Kunden, den Download zeitnah, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach dem Kauf auf sein Endgerät zu übertragen und dort durch Sicherungsmaßnahmen (z.B. Backup) zu schützen. Für die Möglichkeit des mehrmaligen Downloads oder eine Bereitstellung der Downloadmöglichkeit nach Ablauf von 14 Tagen seit dem Kauf übernimmt Schwertfels keine Gewähr.

 

• 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Schwertfels.

 

• 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website von Schwertfels angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Etwaige Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Digitale Produkte versendet Schwertfels versandkostenfrei,

(3) Der Versand körperlicher Waren erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt Schwertfels, wenn der Kunde Verbraucher ist. Der Versand digitaler Inhalte erfolgt per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung körperlicher Waren zu tragen.

 

• 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, Nachnahme oder auf Rechnung vornehmen.

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Schwertfels für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenn der Kunde Verbraucher ist, bzw. in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenn der Kunde Unternehmen ist, zu zahlen.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Schwertfels nicht aus.

 

• 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Schwertfels haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von Schwertfels gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Schwertfels übernimmt hinsichtlich der Richtigkeit der Daten seiner herausgegebenen Studien keine Garantie. Diesbezügliche Gewährleistungsrechte sind, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen.

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Schwertfels gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

• 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Schwertfels, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Schwertfels nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Schwertfels, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Schwertfels den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Schwertfels und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

• 9 Nutzungsrecht digitaler Inhalte

Im Falle des Erwerbs digitaler Inhalte durch den Kunden bei Schwertfels ist es dem Kunden nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern, sie zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, entgeltlich oder unentgeltlich zu verbreiten oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.

 

• 10 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Schwertfels nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahme vom Widerrufsrecht ist in Absatz (3) geregelt. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schwertfels Consulting GmbH, Lindwurmstraße 25, 80337 München, Telefon: 089 21 70 49 020, Telefax: 089 21 70 49 021, E-Mail: info@schwertfels.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert Schwertfels nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An Schwertfels Consulting GmbH, Lindwurmstraße 25, 80337 München, Telefon: 089 21 70 49 020, Telefax: 089 21 70 49 021, E-Mail: info@schwertfels.de

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

— Bestellt am __________/erhalten am __________

— Name des/der Verbraucher(s): ______________________

— Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________________

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ______________________

— Datum: ______________________

 (3) Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass Schwertfels mit der Lieferung der digitalen Inhalte vor Ablauf der Widerspruchsfrist beginnt und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.

 

• 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen Schwertfels und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Schwertfels der Sitz von Schwertfels.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.